PM vom 2. Mai

PM vom 2.5.: Antifa-Bündnis „Nazis stoppen!“ zieht positive 1. Mai-Bilanz

+ Trotz Verlegung der NPD nach Dierkow erfolgreicher Tag, Nazis mussten Niederlage einstecken
+ Vorgeschichte und Polizeitaktik am 1. Mai selbst bleibt skandalös
+ Bündnis fordert politische und personelle Konsequenzen

2000 Menschen haben sich am 1. Mai friedlich gegen einen rassistischen Aufmarsch der NPD zu Wehr gesetzt. Mit Blockaden an den S-Bahnhöfen Lichtenhagen und Lütten Klein verhinderten sie die Anreise der Neonazis zum geplanten Aufmarschgebiet im Stadtteil Groß Klein. Ursprünglich sollte die Demonstration in Dierkow/Toitenwinkel stattfinden. „Die massiven Behinderungen unserer Gegenproteste bis hin zu Quasi-Verboten sind ein Skandal und müssen politisch aufgearbeitet werden. Erst in der Nacht zum 1. Mai konnten eine der Veranstaltungen vor dem OVG gerichtlich durchgesetzt werden. Die polizeiliche Gefährdungsprognose, nach der bis zu 1000 gewalttätige Protestierer anreisen sollten, wurde mit dem gestrigen Protestgeschehen eindrucksvoll widerlegt. Die Gewalttäter waren die Neonazis, die nach Auflösung ihrer Demo und später im Hauptbahnhof Gegendemonstranten angriffen und verletzten.“, sagte Bündnis-Sprecher Konrad Ohl.

Die Geheimhaltungstaktik zu den Nazi-Anmeldungen und die Verhinderung der Demonstration von der Holzhalbinsel nach Dierkow, angemeldet durch den Sprecher des Migrantenrates, fügen sich ins Gesamtbild: „Ziel von Verwaltung und Polizei war es von Anfang an Protest an der Route der Nazis zu verhindern. Sie haben so rassistische Hetze aktiv ermöglicht. Auch die Verlegung von Dierkow, wo Mehmet Turgut ermordet wurde, ausgerechnet nach Groß Klein, in Sichtweite des Sonnenblumenhaus – und dann wieder zurück – zeugt bestenfalls von fehlender Sensibilität bei den Verantwortlichen“, kommentiert Ohl weiter. „Wir fordern politische und persönliche Konsequenzen: Anmeldungen politischer Veranstaltungen dürfen nicht geheim gehalten werden.“ Denkbar wäre ein Bürgerschaftsbeschluss der die Verwaltung anweist, künftig alle Versammlungsanmeldungen zu veröffentlichen, wie es in anderen Kommunen bereits Praxis ist. „Die Zuständigen in Verwaltung und Polizei haben auf ganzer Linie versagt und dem demokratischen Gegenprotest massiv Steine in den Weg gelegt. Hier muss es auch personelle Konsequenzen geben.“, so Ohl.

Scharfe Kritik übt das Bündnis auch am Polizei-Einsatz während der Abreise am Hauptbahnhof. Gegendemonstranten aus mehreren Städten wurden auf den Bahnsteigen und zum Teil in den Zügen festgesetzt, während sich Neonazis aus dem Sonderzug frei bewegen konnten. Dabei griffen sie auch Menschen an, es gab Verletzte. Die Polizei schien völlig überfordert und drängte schließlich Gegendemonstranten und Neonazis zusammen in die Züge.

Gerade angesichts der massiven Behinderungen muss der gestrige Tag als Erfolg gewertet werden. „Die Anzahl der Aktiven auf der Straße hat unsere Erwartungen übertroffen. Gleichzeitig kamen deutlich weniger Neonazis als befürchtet und ihr Marsch konnte stundenlang verzögert werden. Auch das wir eine Nazi-Route durch die Innenstadt zurück zum Hauptbahnhof verhindern konnten, freut uns sehr.“ Ein großer Dank geht auch an „Rostock Nazifrei“ für die sehr gute und solidarische Zusammenarbeit. „Wir werden nun nach vorn blicken und gemeinsam daran arbeiten, die politischen Rahmenbedingungen für Proteste gegen Nazis zu verbessern. Der nächste Aufmarsch kommt bestimmt, leider.“ sagte Ohl abschließend.

Aktuelle Informationen finden sie auf den Webseiten von:
„Rostock Nazifrei“: http://rostock-nazifrei.systemausfall.org/
und „Nazis stoppen!“: http://nazisstoppen.blogsport.eu

Konrad Ohl erreichen sie unter nazisstoppen@systemausfall.org

„Nazis stoppen!“, Rostock, 2. Mai 2014

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