PM vom 24. April

PM des Antifa-Bündnisses „Nazis stoppen!“ zur geplanten NPD-Demo am 1. Mai in Rostock

  • „Nazis stoppen!“ ruft zur Teilnahme an Bündnisdemonstration nach Dierkow/Toitenwinkel auf: 1. Mai, 10 Uhr Holzhalbinsel
  • Kritik am Schweigen der Stadtverwaltung
  • Polizei darf sich nicht auf Seiten der Nazis stellen

Am 1. Mai will die NPD durch den Rostocker Nordosten ziehen. Die geplante Route verläuft dabei genau durch den Stadtteil, in dem Mehmet Turgut 2004 vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet wurde. Anders, als in anderen Städten üblich, machte die Hansestadt Rostock nicht einmal den Versuch eines symbolischen Verbots der Nazi-Demo. „Kein Verbotsversuch und bis heute kein offizielles Statement der Stadt Rostock dazu, dass Rassisten durch Dierkow ziehen wollen, wo Mehmet Turgut ermordet wurde. Das ist schon eine sehr schwache Leistung“, sagt Konrad Ohl, Sprecher des landesweiten Bündnisses „Nazis stoppen!“ aus Antifa- und Antira-Gruppen. Diese rufen zu Protesten in Hör- und Sichtweite und an der Naziroute auf. „Wir begrüßen es sehr, dass die Rostocker Zivilgesellschaft sofort gesagt hat ‚Klar, wir wollen blockieren’“, so Ohl weiter. „Da hat sich seit dem letzten Nazi-Aufmarsch 2010 viel in der Stadt verändert“. 2010 wollte die NPD durch Lütten-Klein marschieren, was durch eine Blockade verhindert wurde. Stattdessen verschaffte die Polizei den Neonazis eine attraktive Ausweichroute durch Groß-Klein. Die Neonazis feierten ihren Aufmarsch als vollen Erfolg.

„Die Polizei verweist zu Recht auf ihre Aufgabe, die demokratischen Rechte aller Seiten wahren zu müssen. Das heißt aber im Umkehrschluss nicht, dass sie den Neonazis um jeden Preis eine Alternativstrecke geben muss, wenn die ursprüngliche z.B. durch Sitzblockaden versperrt ist. In Brandenburg werden Nazidemos dann durch die Polizei abgebrochen, wie zuletzt in Cottbus und Wittenberge.“, kritisiert Ohl das polizeiliche Vorgehen. „Unsere Erfahrungen mit Nazidemos in M-V in den letzten Jahren zeigen, dass die Polizei Blockaden häufig zulässt, weil sie bereits fertige Ersatzrouten für die Nazis im Gepäck hat. Damit macht sie sich zum Erfüllungsgehilfen für die Rassisten und Neonazis. Wir fordern die Polizei am 1. Mai dazu auf, direkte Proteste an der Naziroute zu zulassen und sich nicht auf die Seite der Neonazis zu stellen.“

Deshalb ruft auch „Nazis stoppen!“ dazu auf, am 1. Mai zur Bündnis-Demonstration um 10 Uhr auf der Holzhalbinsel zu kommen. Die Demo wird von dort aus nach Dierkow und Toitenwinkel ziehen. Der Rostocker Migrantenrat will am Mahnmal für Mehmet Turgut eine Mahnwache abhalten. Darüber hinaus sind mehrere Kundgebungen in den Stadtvierteln angemeldet, die als Anlaufpunkte für Proteste dienen.

Aktuelle Informationen finden sie auf den Webseiten von
„Rostock Nazifrei“: http://rostock-nazifrei.systemausfall.org/
und „Nazis stoppen!“: http://nazisstoppen.blogsport.eu

Beide Bündnisse sind auch auf Facebook vertreten:
https://www.facebook.com/1mairostock
https://www.facebook.com/pages/1Mai-Nazis-stoppen-Rostock-2014/616998421724994?fref=ts

„Nazis stoppen!“, Rostock, 24. April 2014

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